Die Elbe soll trotz historischer Niedrigwasserstände als Wasserstraße nutzbar bleiben. Sachsen-Anhalts Infrastrukturministerin Lydia Hüskens (FDP) schlägt dafür bauliche und unterhaltende Maßnahmen vor und spricht sich zugleich dafür aus, von der Vorstellung eines reinen Naturzustands abzurücken. Der Vorstoß betrifft die Elbe im Raum Seehausen und damit das regionale Wasserstraßensystem nördlich von Stendal.
Nach Angaben der Ministerin soll zwischen der tschechischen Grenze und Geesthacht an 345 Tagen im Jahr eine Fahrrinnentiefe von 1,40 Metern erreicht werden. Derzeit können Güterschiffe die Elbe wegen des Niedrigwassers unter anderem unweit des Storchendorfes Wahrenberg nicht befahren.
Wasserstraße und Naturraum zugleich
Hüskens begründet ihre Position mit der Rolle der Elbe für Unternehmen, Seehäfen und das europäische Verkehrsnetz. Verlässlichere Transporte auf dem Fluss könnten Straßen entlasten und Güterverkehr auf einen anderen, umweltfreundlichen Verkehrsträger verlagern. Gleichzeitig habe die Elbe Bedeutung für Sport- und Freizeitschifffahrt, Natur und Erholung.
„Die Elbe ist und bleibt eine Lebensader unseres Landes. Sie verbindet unsere Unternehmen mit den Seehäfen, ist Teil des europäischen Verkehrsnetzes und zugleich ein einzigartiger Natur- und Erholungsraum. Unser Ziel ist und bleibt die Straßen zu entlasten und den Gütertransport auf andere, umweltfreundliche Verkehrsträger zu verlagern.“
Die Verbesserung der Schiffbarkeit soll nach Darstellung der Ministerin nicht zu einem ausgebauten Kanal führen. Bund und Länder verfolgen mit dem Gesamtkonzept Elbe einen Ausgleich zwischen Verkehr, Wasserwirtschaft und Ökologie. Bestehende flussbauliche Maßnahmen sollen die Bedingungen für die Schifffahrt verbessern, sofern die unterschiedlichen Ziele miteinander vereinbar bleiben.
Der Klimawandel stelle die Binnenschifffahrt zugleich vor wachsende Herausforderungen. Deshalb unterstützt Hüskens nach eigenen Angaben flachgehende Schiffskonzepte und emissionsfreie Antriebe. Förderprogramme des Bundes sollen solche technischen Lösungen unterstützen. Das zunehmende Niedrigwasser mache außerdem Anpassungen bei Wasserstraßen, Flotte und Logistikketten erforderlich.
Gesamtkonzept soll schneller umgesetzt werden
Die Ministerin begrüßt, dass die Verkehrsministerkonferenz bei ihrer Sondersitzung am Donnerstag, 6. August, die Binnenschifffahrt insgesamt betrachtet und die Diskussion nicht auf Rhein und Donau beschränkt. Für die wirtschaftliche Entwicklung und die Versorgungssicherheit sei das Wasserstraßensystem im Elbegebiet einschließlich Mittellandkanal und Elbe-Seitenkanal wichtig.
Hüskens fordert, das Gesamtkonzept Elbe von der Erosionsstrecke bei Klöden bis zur Reststrecke zwischen Dömitz und Hitzacker konsequent umzusetzen. Die Maßnahmen zur Niedrigwasseroptimierung müssten zügig geplant, finanziert und realisiert werden. Zudem soll ergebnisoffen untersucht werden, wie wirksam technischer Wasserrückhalt sowie natürliche und künstliche Wasserspeicher sein können.
Für Stendal nennt der Bericht keine unmittelbaren Bauarbeiten, Sperrungen oder konkreten Folgen. Der regionale Bezug ergibt sich aus der überregionalen Bedeutung des Elbe-Wasserstraßensystems für Transport und Versorgung. Zugleich bleibt die Frage offen, welche Maßnahmen tatsächlich finanziert und umgesetzt werden.